Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärte in einer Stellungnahme in Straßburg, dass die Europäische Union einen sicherheitspolitischen Mechanismus ähnlich der NATO benötigt, um besser auf Vorfälle mit Drohnen, Sabotage und Cyberangriffen zu reagieren. Sie betonte, dass viele dieser Vorfälle Russland zugeschrieben werden.
Notwendigkeit eines hybriden Abwehrprogramms
Von der Leyen sagte: "Europa benötigt ein hybrides Abwehrprogramm. Wir brauchen einen sofortigen Konsens darüber, wie auf bestimmte Vorfälle reagiert werden soll, insbesondere auf Maßnahmen, die 'unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs' liegen, aber eindeutig unsere nationale Sicherheit bedrohen." Diese Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund, dass deutsche, dänische und polnische Beamte in den letzten Wochen Russland beschuldigt haben, in Vorfälle mit Drohnen und Sabotage verwickelt zu sein.
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Jüngste Vorfälle und Europas Antwort
In dieser Woche haben italienische Kampfjets in Zusammenarbeit mit der NATO eine Drohne im Luftraum Litauens, eines der EU-Mitgliedsländer, abgeschossen. Es ist das erste Mal, dass eine Drohne im Luftraum dieses Landes abgeschossen wurde, und es wird angenommen, dass diese Drohne aus Weißrussland, einem Verbündeten Russlands, eingedrungen ist.
Dennoch stehen Europa und die NATO vor Herausforderungen, die beste Methode zu finden, um auf Handlungen zu reagieren, die nicht als direkte Aggression gelten. Von der Leyen erklärte, dass dieser Mechanismus ähnlich Artikel 4 des NATO-Gründungsvertrags sein sollte; ein Artikel, der Ländern, die sich bedroht fühlen, erlaubt, Notfalltreffen abzuhalten.
Sie fügte hinzu: "Wenn eines der Mitgliedsländer diesen Mechanismus aktiviert, kommen alle Mitgliedsländer zusammen, um eine europäische Antwort zu koordinieren, um eine weitere Eskalation zu verhindern und die Auswirkungen zu minimieren." Dies steht im Gegensatz zu Artikel 5 der NATO, der kollektive Sicherheit garantiert und allen Mitgliedsländern des Paktes erlaubt, im Falle eines Angriffs auf eines der Mitglieder Hilfe zu leisten.
Von der Leyen wies auch darauf hin, dass die Europäische Kommission "ihre Ideen zur Verwirklichung eines Europäischen Sicherheitsrates präsentieren wird", der die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Partnern wie Großbritannien, Kanada, Norwegen und der Ukraine umfasst. Weitere Einzelheiten wurden zu diesem Thema nicht bekannt gegeben.
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